Artemis - die Göttin der Jagd

„Schlag gegen die organisierte Kriminalität“. „Organisierte Kriminalität kriegt man auch mit der Steuerfahndung hinter Gitter“. „17,5 Millionen Euro durch vorenthaltene Steuern und Abgaben!“. So und ähnlich lauteten die Schlagzeilen.

Glaubt man der Presse, standen die ermittelnden Beamten den Journalisten an Vollmundigkeit in nichts nach: „Wir sind bei der Strafverfolgung auf den Spuren von Al Capone gelandet“. Frauen sind „in Abhängigkeit gehalten und ausgebeutet worden“ (OStA Dr. Andreas Brehm, zitiert nach der Berliner Zeitung). Sechs Beschuldigte wurden inhaftiert, in erheblichem Umfang wurde Vermögen sichergestellt. Nur am Rande: Der damalige Berliner Innensenator soll während der Durchsuchung vor Ort gewesen sein.

Das war 2016.                                                                        

Und heute? „Gericht weist Anklage gegen Artemis ab“ (Berliner Morgenpost). „Zwei Jahre nach der Riesenrazzia ist von den Vorwürfen nichts übrig geblieben“ (Tagesspiegel). „Zuvor Beschuldigte sollen entschädigt werden“ (Die Welt).

Es geht hier nun nicht darum, mit Schadenfreude oder gar Häme auf den Misserfolg einer deutschen Staatsanwaltschaft in einem Wirtschaftsstrafverfahren zu blicken. Dazu ist die Angelegenheit zu ernst und auch zu wichtig. Denn es handelt sich bei weitem nicht um einen Einzelfall.

Der Vorwurf der sogenannten „Scheinselbstständigkeit“, der regelmäßig hohe Nachforderungen von Finanzämtern und Sozialversicherungsträgern mit sich bringt, wird bundesweit regelmäßig in vielen Fällen erhoben und geht häufig mit schweren Gefährdungen, wenn nicht gar der Vernichtung von Unternehmen und Existenzen Beschuldigter einschließlich ihrer Familien einher. Durch die seit 2017 erweiterten Möglichkeiten des Zugriffs auf angebliche „Tatbeute“ schon auf Verdacht kann die wirtschaftliche Lage der Betroffenen  vollends aussichtslos werden, ohne dass irgendetwas auch nur ansatzweise nachgewiesen ist.

Oft erweisen sich die Vorwürfe letztlich aber wie hier als, gelinde gesagt, höchst angreifbar. Woran liegt das? Einige Thesen:

1. Ressentiments gegen bestimmte Branchen

Es fällt auf, dass Ermittlungsbehörden vielfach in Bereichen wie Gastronomie, Baugewerbe, Personen- und Objektsicherheit oder eben Prostitution aktiv werden. Abgesehen davon, dass dort üblicherweise viele nicht-Deutsche tätig sind, kommt hier dreierlei zusammen: Die entsprechenden Tätigkeiten sind personalintensiv, die Branchen stehen unter erheblichem Preisdruck und die Strukturen sind vielfach in der Tat schwer durchschaubar.

Einen Generalverdacht rechtfertigt das alles aber nicht.

2. Die Rechtslage ist kompliziert

Wer Arbeitnehmer ist, wer Arbeitgeber, wer Subunternehmer und wer selbstständig, sind komplizierte Rechtsfragen des Arbeits- und Sozialrechts. Insbesondere die höchst differenzierte Rechtsprechung des Bundessozialgerichts wird von den Ermittlungsbehörden, aber auch von den Sozialversicherungsträgern vielfach nicht oder nur unzureichend zur Kenntnis genommen. Der Indizienkatalog in der erforderlichen Gesamtschau lässt aber eben häufig nicht die eindeutigen Urteile zu, die man für die Etikettierung des Geschehens als Straftaten bräuchte.

3. Politische Interessen

Vielfach drängt sich schließlich der Eindruck auf, dass es schlicht darum geht, einerseits möglichst viel Geld in die Sozialkassen zu spülen, andererseits sich durch entschlossenes Durchgreifen gegen angeblich verruchte Geschäftszweige politisch zu profilieren.

Wie auch immer: Der durch solch übereiltes, überzogenes und bedauerlicherweise häufig auch rechtlich mehr als angreifbares Vorgehen angerichtete Schaden ist häufig hoch und in nicht wenigen Fällen auch nicht mehr gutzumachen.

Zweierlei bleibt anzufügen:

Gratulation an die Verteidigung! Wie oft hört man (-dant) von unseren Kollegen, man dürfte die Staatsanwaltschaft oder die Steuerfahndung nicht vor den Kopf stoßen, ein völliges Obsiegen sei illusorisch, also einige man sich besser auf Nachzahlungen und  Bewährungsstrafen. Nicht selten liegen die Behörden indes einfach falsch, und das muss man sachlich, aber auch klar und deutlich sagen (und sagen dürfen). Beamte mit auch nur halbwegs akzeptabler Berufsauffassung nehmen Kritik in der Sache nicht persönlich, und solche, die es doch tun, sind in einem freiheitlichen Rechtsstaat fehl am Platz.

Und: gelobt sei das Landgericht Berlin. Hier hat man offenbar eine Anklageschrift mit der erforderlichen Nüchternheit und Distanz angesehen, hat sich nicht von dem ursprünglich betriebenen Aufwand und der damit verbundenen kampagnenartigen Medienberichterstattung beeindrucken lassen und ist zu dem Schluss des kleinen Kindes aus dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ gekommen. Das macht Hoffnung.

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